Montag, 19 Juni 2017 00:07

Grüne datieren Umstieg auf Elektromotor für das Jahr 2030

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Katrin Göring-Eckardt (l.) und Cem Özdemir setzen im Wahlkampf auf die Themen Umwelt- und Klimaschutz. Katrin Göring-Eckardt (l.) und Cem Özdemir setzen im Wahlkampf auf die Themen Umwelt- und Klimaschutz. Ralf Roletschek [GFDL 1.2], via Wikimedia Commons.

Die Grünen haben sich nach langen Diskussionen nun auf ein konkretes Zehn-Punkte-Programm für den Bundestagswahlkampf festgelegt und setzen dabei auf ihre Kernthemen Umwelt- und Klimaschutz. Wie unter anderem der Spiegel berichtet, wurde auf dem Bundesparteitag in Berlin das Programm mit dem Titel "Zukunft wird aus Mut gemacht", welches unter anderem einen genauen Zeitpunkt für das Ende des Verbrennungsmotors festlegt, verabschiedet. Die Delegierten terminierten ebenfalls den Ausstieg aus der Kohlekraft.

Bereits im Jahr 2030 sollen in Deutschland nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden. Dabei stellte sich die Partei gegen den Wunsch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der mit Rücksicht auf die Automobilindustrie keinen genauen Zeitpunkt für den Übergang zu Elektromotoren festlegen wollte. Des Weiteren sollen Besitzer von umweltfreundlicheren Pkws deutliche Steuererleichterungen gegenüber Besitzern von Benzin- und Dieselfahrzeugen erhalten.

Fraktionsvorsitz Anton Hofreiter betonte auf dem Bundesparteitag, dass die Jahreszahl 2030 zu den Ausbauzielen der Grünen für die erneuerbaren Energien passe. So soll nach Zielsetzung der Grünen zu diesem Zeitpunkt die Stromgewinnung aus Kohle enden und ausschließlich durch regenerativen Strom ersetzt werden. Bei diesem Punkt gab es lange Diskussionen, allerdings wirkte letztlich der Aufruf von Spitzenkandidat Cem Özdemir zur innerparteilichen Kompromossbereitschaft. Frühe Einigkeit bestand bei der Forderung nach einer kurzfristigen Abschaltung der 20 schmutzigsten Kraftwerke in Deutschland.

Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt übte deutliche Kritik an US-Präsident Donald Trump. "Der amerikanische Präsident hat den Klimavertrag von Paris aufgekündigt und ist gegen die Erde in den Ring gestiegen. Und den Kampf nehmen wir an." Die Delegierten brachten dabei mit tosendem Beifall ihre Zustimmung zum Ausdruck.

Um ihr Profil für den Wahlkampft weiter zu schärfen, haben die Grünen auch konkretere Aussagen zu den Themen gleichgeschlechtliche Ehe, Tierhaltung, Ressourcenverbrauch oder Einwanderung getroffen.

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