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Das Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin kam auf Initiative von Winfried Kretschmann zustande.
von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons.

Das Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin kam auf Initiative von Winfried Kretschmann zustande.

Die Ministerpräsidenten von fünf Bundesländern kamen kürzlich in Berlin zusammen, um über die Themen Diesel und Elektromobilität zu diskutieren. Dabei waren sich die Politiker einig, dass der Verbrennungsmotor noch einige Jahre eine wichtige Rolle für den Verkehrssektor spielen wird. E-Mobilität werde zunächst vor allem bei Flotten große Potentiale im Umwelt- und Klimaschutz bieten.

Die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen dürfe keinesfalls zu Lasten der Kunden gehen. Die Kosten seien in erster Linie durch die Automobilhersteller zu tragen, so Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) aus Bayern. Bei dem Gespräch, welches Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aus Baden-Württemberg angeregt hatte, waren die Ministerpräsidenten der fünf größten Bundesländer mit wichtigen Standorten führender Automobilhersteller vertreten. Insbesondere Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) aus Nordrhein-Westfalen lobte das Engagement Kretschmanns.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aus Niedersachsen betonte, dass der Verbrennungsmotor noch lange Zeit einen wichtigen Platz in der Automobilindustrie einnehmen werde. Es müssten nun aber  geeignete Maßnahmen ergriffen werden, damit möglichst viele Arbeitspätze gesichert werden könnten. Insbesondere Flotten im Bus- oder Taxibetrieb sollten bald auf E-Antrieb umgestellt werden. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) aus Hessen wies nachdrücklich auf die Problematik der Dieselfahrverbote hin. Dies sei besonders eine große Gefahr für das Handwerk und den Einzelhandel. Kretschmann möchte den Transformationsprozess der Automobilindustrie, bestehend aus den Themen E-Mobilität, autonomes Fahren sowie Vernetzung von privatem und öffentlichem Verkehr, aktiv mitgestalten.

Wie unter anderem die Tagesschau berichtet, wollen die Bundesländer gemeinsam erwirken, dass die Bundesregierung eine Rechtsgrundlage für das autonome Fahren schafft. Zudem sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Fertigung von Batteriezellen in Deutschland verbessert werden. Im Bereich E-Mobilität wären einheitliche Ladestandards dringend notwendig, so die Aussage der Politiker. Für Autofahrer, die am Wohnort ein E-Auto aufladen wollten, müsse es insgesamt bessere Bedingungen geben. Daher wollen die Länder gemeinsam den Ausbau des Ladenetzes voranbringen.

Zum Abschluss des Autogipfels versprachen die Ministerpräsidenten eine baldige Umrüstung der landeseigenen Dienstfahrzeuge von Diesel auf Stromantrieb.

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